DSGVO: Rekordstrafen für Meta

Wie vergangene Woche bekannt wurde, ist Meta, der Mutterkonzern von Facebook, zu einer Rekordstrafe von 390 Millionen EUR verurteilt worden. Das Verfahren war bei der Irischen Datenschutzbehörde allerdings schon vier Jahre lang in Bearbeitung. Der Grund des Vergehens war die nicht DSGVO-konforme Umsetzung der Zustimmung zu personalisierter Werbung mittels Klauseln in den Instagram und Facebook AGBs. Eingebracht hatte die Beschwerden einmal mehr NOYB, die Non Profit Organisation von Max Schrems. Die Irische Datenschutzbehörde traf nun klar die Aussage, dass eine Zustimmung zur Nutzung der Daten für personalisierte Werbung durch ein Opt-in mittels einer „Ja/Nein“ Möglichkeit eingeholt werden muss. Meta kündigte an, in Berufung zu gehen, denn das Urteil würde bedeuten, dass User Facebook und Instagram auch ohne personalisierte Werbung nutzen dürfen. Das hätte wiederum deutliche Auswirkungen auf das Geschäftsmodell von Meta.

Diese Strafe ist nicht die erste für Meta, erst im November letzten Jahres gab es eine Strafe von 265 Millionen EUR, ebenfalls durch die Irische Datenschutzbehörde DPC verhängt. Im September wurden gar 405 Millionen EUR wegen Verstößen gegen Datenschutzvorgaben für Kinder auf Instagram ausgesprochen.

Dass die Europäischen Datenschutzbehörden in letzter Zeit immer stärker die Rechtsdurchsetzung der DSGVO voran treiben, zeigt auch das jüngst stattgefundene Treffen zwischen dem Eigentümer von TikTok und der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Vera Jourova. Dabei wurde klar eine Warnung an TikTok ausgegeben, dass die Europäischen Daten- und Jugendschutzregeln einzuhalten sind.